Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der db BRAGA

 

1. Die vorliegenden Bestimmungen gelten als Grundlage des Geschäftsverkehrs zwischen der db BRAGA als Lieferantin und dem Kunden, sofern sie der Kunde nicht vor in Kraft treten des Geschäftsverhältnisses schriftlich ablehnt. Sie haben Gültigkeit auch für jede einzelne Bestellung im Rahmen des Geschäftsverhältnisses der Parteien, unabhängig von der Art der an db BRAGA zugegangenen Auftragserteilung. Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen unter den Parteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Geschäftsbedingungen Dritter (Kunden, etc.) werden von db BRAGA auch wenn keine offensichtlichen Widersprüche vorliegen, nicht anerkannt. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts.

 

2. Bei Warenbestellungen kommen grundsätzlich die zum Bestellzeitpunkt gültigen Preise zur Anwendung, sofern nicht durch eine zum Bestellzeitpunkt gültige schriftliche Offerte oder Auftragsbestätigung ein anderer Preis vereinbart wurde. Die Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Schweizer Franken (CHF) und exklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. db BRAGA behält sich Preisänderungen vor, falls zwischen dem Datum der Bestellung und dem Zeitpunkt der Lieferung Preisaufschläge bei Zulieferanten, zusätzliche fiskalische Belastungen, Zollerhöhungen, Erhöhungen der Transportkosten, Währungsschwankungen, etc., eintreten. Für Dienstleistungen gelten, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, die Preise der aktuellen db BRAGA Preisliste.

 

3. Bestellungen für Waren und Dienstleistungen können telefonisch, schriftlich, per Fax, oder per E-Mail/Internet erfolgen. db BRAGA kann die Annahme der Bestellung von der Unterzeichnung eines entsprechenden Kaufvertrages durch den Kunden abhängig machen. In jedem Fall muss eine unterschriebene Bestellung oder eine Auftragsbestätigung der db BRAGA vorliegen. In jedem Fall behält sich db BRAG das Recht vor Bestellungen und Aufträge, als Ganzes oder einzeln anzunehmen oder abzulehnen. Mit Bestellungen welche via Internetshop erfolgen, gelten die AGB automatisch vom Besteller als angenommen.

 

4. Bei Privatpersonen erfolgen Warenlieferungen und Leistungen gegen Rechnung, zahlbar innert 10 Tagen. Bei Kaufleuten, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, sind sämtliche Rechnungen für Waren und Leistungen innert 30 Tagen bzw. innert gesetzter Zahlungsfrist ab Rechnungsdatum ohne jegliche Abzüge zur Zahlung fällig. Mit dem Ablauf der Zahlungsfrist tritt ohne besondere Mahnung Verzug ein. Die db BRAGA behält sich das jederzeitige Recht vor Warenlieferungen nur gegen Vorauskasse oder gegen Akontozahlung auszuführen. Das Fehlen unwesentlicher Teile aus der Bestellung oder Garantieansprüche gegenüber db BRAGA oder deren Zulieferanten berechtigen nicht zum Aufschub fälliger Zahlungen. Bei Annahmeverzug wird der Gesamt- oder Restkaufpreis bzw. Gesamtbetrag des Projektes bei Dienstleistungen per sofort fällig.

 

5. Der Erfüllungsort für Warenlieferungen ist für beide Parteien am Sitz der db BRAGA. Liefertermine der db BRAGA können nur dann als verbindlich angesehen werden, wenn der entsprechende Lieferant die Termine gegenüber db BRAGA einhält. Die db BRAGA lehnt jede Haftung für verspätete Lieferungen ab. Nutzen und Gefahr an der gelieferten Ware gehen mit deren Verlassen des Betriebsareals von db BRAGA (bzw. des Betriebsareals des Zulieferers im Falle von Direktlieferung) auf den Besteller (Kunden) über. Dies gilt auch, wenn porto- und frachtfreie Lieferung der Ware vereinbart ist. Der Transport erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Der Kunde hat die Vollständigkeit sofort nach Erhalt zu prüfen und bei allfälligen Mängeln unverzüglich schriftliche Mängelrüge zu erheben.

 

6. Ordnungsgemässe Installation und Inbetriebnahme von Geräten, sowie Zubehör liegen in der Verantwortung des Kunden. Der Kunde kann db BRAGA mit der kostenpflichtigen Installation, Inbetriebnahme, Instruktion, Schulung und Betreuung beauftragen. Für diese Leistungen gelten, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, die aktuellen Honoraransätze gemäss der db BRAGA-Preisliste für Support- und Dienstleistungen. Für Software gelten insbesondere die Lizenzbestimmungen und Markenschutzrechte des jeweiligen Herstellers. db BRAGA lehnt ausdrücklich jegliche Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Sicherstellung der durch die von db BRAGA gelieferten Softwareprodukte ab. Dies gilt auch, wenn db BRAGA-Mitarbeiter kundenindividuelle Software- oder Formularanpassungen für den Kunden vorgenommen haben. Individualsoftware gilt dann als abgenommen, wenn der Kunde innert 21 Tagen nach Installation oder Übergabe der Programme oder Programmteile keine schriftlichen Beanstandungen erhebt.

 

7. Die db BRAGA gewährt auf Hard- und Software ausschliesslich die vom Hersteller vorgegebene Garantie von 24 Monaten. Garantieleistungen können nur bei sachgemässer Behandlung erbracht werden. Schäden, die durch Einwirkungen von Aussen und durch unberechtigte Eingriffe verursacht worden sind, werden ausgeschlossen. Die Garantieleistung ist nach Wahl von db BRAGA auf Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Preisminderung beschränkt. Die Transportkosten für Reparatur- und Austauschleistungen gehen zu Lasten des Kunden. Durch einzelne Garantiearbeiten oder Garantielieferung erfährt die Garantiezeit für die Hauptlieferung keine Verlängerung.

 

8. Grundsätzlich erlischt das Rückgaberecht mit dem Öffnen der Originalverpackung - dies gilt für Hard- und Software. Jegliche Rücksendungen (z.B. Fehllieferungen) bedürfen der schriftlichen Zustimmung von db BRAGA. Die Produkte sind in jedem Fall originalverpackt und unbeschädigt innerhalb der von db BRAGA vorgegebenen Frist auf Kosten des Kunden zurückzusenden.

 

9. Bring-In Garantie (für kleine Anlageteile): Der Kunde sendet die defekte Ware an uns ein. Die Kosten für die Hinsendung trägt der Kunde. Nach der Reparatur, wird das Gerät kostenlos wieder zurückgesandt. Pick-up Garantie (für grössere Anlageteile): Der Kunde ruft uns an, es wird einen Termin vereinbart, wenn das Gerät abgeholt werden soll. Nach erbrachter Garantieleistung des Gerätes wird es wieder kostenlos zurückgesandt. Garantiereparaturen vor Ort und Supportleistungen sind in der Garantieleistung nicht inbegriffen. Werden solche zusätzlichen Leistungen vor Ort durch die db BRAGA erbracht, gelten für diese Leistungen, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, die aktuellen Honoraransätze gemäss der db BRAGA Preisliste für Support- und Dienstleistungen. Zu beachten ist, dass die db BRAGA keine Rechnungen eines Dritten für geleistete Garantiearbeiten übernimmt.

 

10. Die db BRAGA behält sich bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages und allfälliger Mahngebühren das Eigentumsrecht an der betreffenden Lieferung vor. Sie ist berechtigt, diesen Eigentumsvorbehalt im zuständigen Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen. Ist der Kunde im Zahlungsverzug, kann db BRAGA die Ware gemäss den gesetzlichen Bestimmungen zurücknehmen.

 

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Parteien ist Grenchen/Schweiz. Das Rechtsverhältnis untersteht schweizerischem Recht.

 

db BRAGA
Leuzigenstrasse 22
CH-2540 Grenchen

 

01. Juni 2005

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